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Satzung

§ 1  Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein trägt den Namen „Förderverein für Hort und Freie Grund­schule Clara Schumann e.V.“.  
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Leipzig.
  3. Der Verein wurde am 12. Juli 2001 unter der Vereinsregister-Nummer: VR3526 beim Amtsgericht Leipzig ein­getragen.
  4. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2  Ziel und Zweck

Zweck des Vereins ist die ideelle und materielle Unterstützung der Freien Grundschule „Clara Schumann“ und des dazugehörigen Schulhortes in Leipzig zur Förderung der Erziehung, Bildung und Jugendhilfe. Der Zweck wird vor allem verwirklicht durch die Beschaffung von Mitteln, die an die Grundschule und den Schulhort zur Verwendung für die Förderung der Erziehung, Bildung und Jugendhilfe weitergeleitet werden. Mit den beschafften Mitteln sollen unter anderem folgende Vorhaben umgesetzt werden:

  • Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler in Pausen und Hortzeit im Schulgebäude und auf dem Pausenhof
  • Zusammenarbeit von Schülern, Lehrern, Eltern und anderen Einrich­tungen
  • Aktivitäten des Schulhortes
  • musische und sportliche Aktivitäten

§ 3  Gemeinnützigkeit und Mittelverwendung

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.
  2. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirt­schaftliche Zwecke.
  3. Der Verein erhält Mittel durch Mitgliedsbeiträge sowie durch Geld- und Sachspenden. Auf jeweiligen Wunsch wird der Name des Spenders vertraulich behandelt.
  4. Der Förderverein handelt unabhängig vom Schulträger.                                        
  5. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßige Vergütungen be­günstigt werden. Nachgewiesene, unumgängliche Ausgaben zur Geschäftserfüllung werden erstattet.
                                                    

§ 4  Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person durch eine schriftliche Beitrittserklärung werden, über deren Annahme der Vorstand entscheidet.
  2. Die Mitgliedschaft im Förderverein für Hort und Freie Grundschule Clara Schumann e.V. ist unbefristet und an keine weiteren Voraussetzungen, z.B. den Besuch der Freien Grundschule Clara Schumann durch die Kinder der Mitglieder, gebunden.
  3. Die Mitgliedschaft erlischt durch:
  • den Austritt aus dem Verein. Dieser muss dem Vorstand schriftlich mitgeteilt werden.
  • bei natürlichen Personen durch Tod, bei juristischen Personen durch Auflösung.
  • Ausschluss vom Verein.

Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand gemeinsam, wenn das Mitglied:

  • gegen die Satzung oder die Zwecke des Vereins oder der Schule grob verstößt.
  • durch sein Verhalten dem Ansehen des Vereins schadet.
  • das Mitglied zwei aufeinanderfolgende Jahre seinen Beitrag nicht zahlt.

§ 5  Beiträge und Spenden

  1. Die Mitgliederversammlung erlässt eine Beitragsordnung, die die jährli­chen Mitgliedsbeiträge nach billigem Ermessen festlegt. Die Beitrags­ordnung gilt jeweils bis zu einer neuen Beschlussfassung.
  2. Der Jahresbeitrag kann im Falle der Bedürftigkeit vom Vorstand er­mäßigt werden.
  3. Geld- und Sachspenden sind jederzeit möglich und zur Durchführung des Vereinszweckes dem Kassenbestand hinzuzufügen.

§ 6  Mitgliederversammlung/Beschlüsse

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung ist oberstes Organ des Vereins und wird nach Bedarf, mindestens aber einmal im Jahr, vom Vorstand einberufen.
  2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann auf Vorstands­beschluss oder auf   schriftlichen Antrag eines ordentlichen Mitgliedes unter Angabe der Tagesordnung einberufen werden.
  3. Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt durch Aushang an der Vereinstafel im Eingangsbereich der Grundschule und schriftlich oder nach individueller Zustimmung auf elektronischem Wege mindestens 10 Tage vorher unter Angabe der Tagesordnung.
  4. Die Mitgliederversammlung wird vom 1. oder in dessen Abwesenheit vom 2. Vorsitzenden geleitet. Bei Abwesenheit des 1. oder 2. Vorsitzenden kann die Mitgliederversammlung eine/n Sitzungs­vorsitzende/n wählen.
  5. Über die Sitzung ist ein Protokoll anzufertigen, das von der/dem  Sitzungsvorsitzenden und dem/der Protokollführer/in zu unterzeichnen ist.
  6. Stimmberechtigt sind alle ordentlichen Mitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Stimmrechtsübertragungen an Vereinsmitglieder sind zulässig; sie müssen dem Vorstand schriftlich vorgelegt werden.
  7. Bei der Beschlussfassung (mit Ausnahme der Satzungsänderung und der Auflösung) entscheidet die einfache Mehrheit der gültig abge­gebenen Stimmen der anwesenden Mitglieder. Stimmenthaltungen und unwirksame Stimmen zählen nicht mit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der/s Sitzungsvorsitzenden. Bei Beschlüssen in eigenen Angelegenheiten erfolgt der Stimmrechtsausschluss für das betroffene Mitglied.
  8. Die Mitgliederversammlung
  • nimmt den Jahresbericht des 1. Vorsitzenden und den  Kassenbericht entgegen
  • entlastet den Vorstand und bestellt den Vorstand jährlich
  • wählt den/die Schatzmeister/in und den/die Kassenprüferin jährlich
  • entscheidet über die Höhe der Mitgliedsbeiträge
  • kann dem Vorstand Weisungen erteilen
  • beschließt über Änderung und Ergänzung der Satzung
  • beschließt über die Auflösung des Vereins.

§ 7  Vorstand

  1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 1 Jahr gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig.
  2. Der Vorstand besteht aus der/dem 1. Vorsitzenden, der/dem 2. Vor­sitzenden und der Schatzmeisterin/dem Schatzmeister.
  3. 1. und 2. Vorsitzende/r bilden den Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Jeder kann den Verein allein vertreten.
  4. Vorstandsbeschlüsse müssen einstimmig durch alle Vorstandsmitglieder gefasst werden. Auch ohne Vorstandssitzung kommt ein Beschluss durch schriftliche Zustimmung aller Vorstandsmitglieder zustande. Alle Beschlüsse des Vorstands sind schriftlich festzuhalten.
  5. Der Vorstand führt die Geschäfte ehrenamtlich.
  6. Über die satzungsgemäße Verwendung von Mitteln wird folgender­maßen entschieden:
  • bis 200 Euro: gemeinsame Entscheidung des  Vorstandes           
  • über 200 Euro: Entscheidung der Mitgliederversammlung

§ 8 Kassenprüfung

  1. Die Schatzmeisterin/der Schatzmeister verwaltet die Kasse des Förder­vereins und führt ordnungsgemäß über alle Einnahmen und Ausgaben Buch. Sie/er hat der Mitgliederversammlung jährlich einen schriftlichen Rechenschaftsbericht abzugeben.
  2. Bei der Vorstandswahl ist ein/eine Kassenprüfer/in zu wählen. Der/die Kassenprüferin gehört nicht dem Vorstand an. Der/die Kassenprüfer/in prüft den jährlichen Rechenschaftsbericht des/der Schatzmeisters/in.
  3. Alle Abbuchungen vom Vereinskonto müssen jeweils von Schatzmeister und 1. oder 2. Vorsitzenden unterschrieben werden.

§  9 Haftung

Die Haftung des Vereins ist auf sein Vermögen beschränkt und die Haftung der Mitglieder auf die von ihnen nach § 5 dieser Satzung ge­schuldeten Beiträge.

§ 10  Satzungsänderungen

  1. Satzungsänderungen können nur auf einer Mitgliederversammlung mit einer ¾-Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen der anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Stimmenthaltungen und unwirksame Stimmen zählen nicht mit.
  2. Die Satzungsänderungen sind mit der Einladung auf der Tagesordnung vorzuschlagen.

§ 11  Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins erfolgt durch Beschluss der Mitgliederver­sammlung mit ¾-Mehrheit der ordentlichen Mitglieder. Stimment­haltungen und unwirksame Stimmen zählen nicht mit. Über den Auf­lösungsantrag kann nur abgestimmt werden, wenn er in der Tages­ordnung wörtlich mitgeteilt wurde. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung der Erziehung und Bildung.

§ 12  Anwendung der Regelungen des BGB

Soweit die Satzung keine Regelung trifft, finden die Regelungen des BGB über das Vereinsrecht Anwendung.

§  13 Inkrafttreten

  1. Diese Satzung wurde am 06. Oktober 2009 beschlossen. Mitglieder entsprechend Protokoll der Mitgliederversammlung vom 06.10.2009.
  2. Etwaige redaktionelle Änderungen aufgrund von Verfügungen des Gerichts oder anderer Behörden kann der  Vorstand des Vereins von sich aus vornehmen.